Rede Yasmin Fahimi zum Haushalt Bildung und Forschung (01.10.2020)

In den Beratungen zum Haushalt habe ich am 1. Oktober 2020 im Deutschen Bundestag zum Einzelplan des Bundesministeriums für Bildung und Forschung gesprochen.

Die Bundesagentur für Sprunginnovationen (Sprin-D) kann mit voller Kraft voraus ihre Arbeit aufnehmen: 31 Millionen Euro sind im Haushalt für das nächste Jahr eingeplant. Die Sprin-D wird für einige Großprojekte gute Ideen aufgreifen und auch den Transfer in die Wirtschaft erfolgreich begleiten. Wir wollen das Beste aus zwei Welten vereinen: Ideenreichtum auf der einen Seite und effektive wirtschaftliche Implementierung in den Markt andererseits.

Beim Thema Ausbildung müssen wir Perspektiven für die Zukunft schaffen. Die 500 Millionen Euro für den Schutzschirm für Ausbildung sind ganz, ganz elementar und richtig. Zunächst einmal müssen wir dafür sorgen, dass überhaupt weiter Ausbildungsplätze bestehen. In den nächsten Wochen und Monaten sollten wir an den Stellen nachjustieren , an denen es gegebenenfalls noch Verbesserungsbedarf gibt: bei den Prämien, bei der Frage der überbetrieblichen Ausbildungsstätten im Handwerk oder aber auch für die außerbetrieblichen Ausbildungsstätten in unterversorgten Regionen.


Hier können Sie meine Rede als Video ansehen:


19. Wahlperiode: 180. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 01.10. 2020

Rede Yasmin Fahimi MdB                                                                              

Haushaltsberatungen zu Einzelplan 30:

Bundesministerium für Bildung und Forschung

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Yasmin Fahimi (SPD):

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Was ist in der Krise ebenso wichtig wie Schutz und Sicherheit?

(Stephan Brandner [AfD]: Olaf Scholz!)

– Das stimmt: „Olaf Scholz“ ist eine richtige Antwort.

(Beifall bei der SPD)

100 Punkte für die Kollegen hier an der Seite. – Aber worüber ich eigentlich reden wollte – das hängt allerdings damit zusammen –, ist: Perspektiven für die Zukunft schaffen, Zuversicht, dass es besser wird. Und dafür darf man eben nicht einfach nur sparen, wie die Ewiggestrigen glauben, sondern muss auch in die Zukunft investieren.

(Beifall bei der SPD)

Das ist jedenfalls das sozialdemokratische Verständnis von Generationengerechtigkeit. Ich will das an zwei Beispielen deutlich machen: Die Bundesagentur für Sprunginnovationen wird ja von einigen ein bisschen belächelt. Nun kann sie aber mit voller Kraft voraus ihre Arbeit aufnehmen: 31 Millionen Euro sind im Haushalt für das nächste Jahr eingeplant. Ich wage mal folgenden Vergleich: Für mich ist die SprinD quasi die deutsche Variante des Silicon Valley,

(Zurufe von der AfD: Oh!)

aber effizienter und technologieoffener. Es werden eben nicht einfach nur ein paar Start-ups in die Wüste gesetzt und dann sich selbst überlassen – mit im Übrigen recht überschaubaren Quoten, was die Marktgängigkeit und die Etablierung im Markt angeht, von unter 1 Prozent. Ich will nicht schmälern, welcher Mut und welche Tatkraft dahinterstehen. Spinnereien ernst zu nehmen, ist genau richtig. Aber das ist dem deutschen Erfindergeist auch nicht unbedingt fremd. Wir wollen das aber effizienter machen. Deswegen wird die Sprin-D für einige Großprojekte das sogenannte Tal des Todes überspringen und nicht nur gute Ideen aufgreifen, sondern auch den Transfer in die Wirtschaft erfolgreich begleiten. Wir wollen das Beste aus zwei Welten vereinen: Ideenreichtum auf der einen Seite und effektive wirtschaftliche Implementierung in den Markt andererseits.

(Beifall bei der SPD sowie des Abg. Stephan Albani [CDU/CSU])

Das kann man im Übrigen auch bei der ersten Tochtergesellschaft sehen, die gegründet wurde; bei ihr geht es um eine neue Generation von Höhenwindkrafträdern: so hoch, dass man eine zweite Etage in bestehende Anlagen einbauen könnte, so günstig, dass man den Ausbau beschleunigen könnte, auch über Deutschland hinaus, und so effizient, dass sie unter Volllast fahren können. Das Geheimnis dieser Konstruktion ist übrigens unter anderem ein massiver Treibgurt, der aus den Braunkohlebaggern entliehen ist.

Nun mögen einige sagen: Mhm, ganz nett alles, aber was hat das mit Sprunginnovationen zu tun? – Nun, ich will gerne einmal ein Bild dazu vermitteln. Man stelle sich vor: ein sich dauerhaft drehender Eiffelturm mitten in der Lausitz, dort produziert und betrieben.

(Zuruf von der AfD: Wie schön!)

Das wäre ein wahrer Sprung für die Energiewende und für den notwendigen Strukturwandel in dieser Region.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD – Dr. Götz Frömming [AfD]: Landschaftsverschandelung ist das!)

Ich weiß, das ist alles noch Zukunftsmusik, es gibt keine Erfolgsgarantien. Aber das ist der Reiz bei Sprin-D, und viele andere wichtige Projekte sind noch in der Pipeline. In Zukunft werden wir vielleicht Alzheimer bekämpfen können oder das erste Holodeck in Deutschland bauen. Ich freue mich jedenfalls auf diese weitere Arbeit.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD)

Lassen Sie mich zum Schluss noch ein weiteres Zukunftsprojekt benennen, bei dem wir Perspektiven für die Zukunft schaffen müssen: Das ist die Ausbildung. In der Tat, bei der Ausbildung müssen wir erst einmal dafür sorgen, dass überhaupt weiter Ausbildungsplätze bestehen. Deswegen ist der Schutzschirm und sind die 500 Millionen Euro ganz, ganz elementar und richtig. Frau Ministerin, ich wünsche mir nur eines: Wir müssen jetzt zusehen, dass dieses Paket auch fliegt. Deswegen: Lassen Sie uns in den nächsten Wochen und Monaten kurzfristig nachjustieren an den Stellen, an denen es gegebenenfalls noch Verbesserungsbedarf gibt: bei den Prämien, bei der Frage der überbetrieblichen Ausbildungsstätten im Handwerk oder aber auch für die außerbetrieblichen Ausbildungsstätten in unterversorgten Regionen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, das gilt auch für einige andere Punkte, zum Beispiel für das Programm zur Förderung der Berufsorientierung, das leider einen Minderabfluss nicht nur in diesem, sondern auch schon im letzten Jahr hatte. Ich bitte darum, dass wir das jetzt anpacken. Wir können es uns im doppelten Wortsinn nicht leisten, dass diese Gelder nicht abgerufen werden. Wir brauchen jetzt eine schnelle und flexible Handhabung dieses Programms und digitale Angebote im Netz. Alle Ministerien sind aufgefordert, jetzt ihre Handlungsfähigkeit zu beweisen und nicht abzuwarten, ob die Programme benötigt werden; sie sollen möglichst schnell und flexibel auf die Strecke gebracht werden. In diesem Sinne freue ich mich auf die Präzisierungen im Haushaltsplan.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)