Vorwärts! Unsere Bilanz 2018

Wir wollen das Leben aller Menschen in unserem Land verbessern. Deshalb haben wir Regierungsverantwortung übernommen, als andere sich gedrückt haben. Zusammen werden wir weiter vorwärts gehen und auch das nächste Jahr in der Regierung anpacken. Denn wir sind noch lange nicht am Ziel.


Wir haben mit dem sozialen Arbeitsmarkt für viele tausend Langzeitarbeitslose eine neue Perspektive geschaffen. Wir haben die Rechte von Millionen Mieterinnen und Mietern gestärkt. Wir haben die finanzielle Situation von Familien verbessert. Wir haben dafür gesorgt, dass die Kosten für die Krankenversicherung wieder gerecht zwischen Beschäftigten und Arbeitgebern geteilt werden. Wir haben das Absinken des Rentenniveaus gestoppt und dafür gesorgt, dass die Renten wieder genauso steigen wie die Löhne. Das ist unser Verdienst.

Viele dieser Verbesserungen werden im neuen Jahr 2019 wirksam. Und dann sollten, dürfen – ja müssen! – wir uns ganz selbstbewusst hinstellen und sagen, dass diese Verbesserungen das Ergebnis unserer sozialdemokratischen Politik sind. Ich bin zuversichtlich, dass das gelingt, wenn wir selbst uns an dem Grundprinzip unserer Politik orientieren: der Kraft des Zusammenhalts.

Viele wichtige politische Vorhaben liegen noch vor uns: Die Grundrente, die Mindestausbildungsvergütung, das Starke-Familien-Gesetz und die drastische Einschränkung der sachgrundlosen Befristungen am Arbeitsmarkt sind nur einige der wichtigen Ziele für das nächste Jahr. Wir wissen, wofür wir streiten und für wen. Gemeinsam sind wir stark.

Quelle: SPD-Bundestagsfraktion


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