Mit einem Präsidenten Bolsonaro droht Brasilien die Isolation auf internationaler Ebene

Zur den Ergebnissen der Präsidentschaftswahl in Brasilien erklärt Yasmin Fahimi, Vorsitzende der Deutsch-Brasilianischen Parlamentariergruppe:

Mit Schrecken haben wir zur Kenntnis genommen, dass die brasilianischen Wählerinnen und Wähler mit Jair Bolsonaro einen Präsidenten gewählt haben, der mit Hassreden gegen Afrobrasilianer, Frauen, Homosexuelle und Indigene einen Wahlkampf der Ausgrenzung geführt hat. Diese Haltung, kombiniert mit seiner Nähe zum Militär, erfüllt uns mit großer Sorge. Zu befürchten ist ein weiterer Anstieg der Polizeigewalt, die ohnehin schon ein Problem in Brasilien darstellt. Bolsonaros Kurs wird Brasilien weiter spalten und für die Armen keinerlei Verbesserung bringen.

55,1 % sprechen eine deutliche Sprache. Das muss uns zutiefst beunruhigen. Beobachten wir doch in dieser Folge eine Abkehr von bisher geltenden rechtsstaatlichen, verbindlichen Grundlagen der politischen und diplomatischen Zusammenarbeit.

In Hinblick auf Brasiliens Rolle im internationalen Kontext gibt uns diese Wahl keinen Grund zur Hoffnung. Bolsonaros Absage an den Multilateralismus und seine Ankündigung, sich aus Organisationen wie dem UN-Menschenrechtsrat oder der WHO zurückzuziehen, sind folgenschwer. Sie bedeuten die völlige Isolierung Brasiliens. Ich bedaure dies zutiefst. Brasilien hat große Potentiale und ist ein wichtiger Partner für Deutschland und Europa. Aber vor diesem Hintergrund schwinden die Gemeinsamkeiten für eine strategische Partnerschaft.